T 1167/03 vom 28.06.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T116703.20060628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 2006
- Aktenzeichen
- T 1167/03
- Online am
- 10. August 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98810201.8
- IPC-Klasse
- G01F 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Fixieren eines Metallkörpers auf einem Messrohr eines Coriolis-Massedurchflussaufnehmers
- Name des Antragstellers
- Endress + Hauser Flowtec AG, et al
- Name des Einsprechenden
- KROHNE Messtechnik GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention Art 114 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die erste Instanz (verspätet genanntes Dokument relevant)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.