T 0379/04 (Waschformkörper/HENKEL) vom 11.05.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T037904.20070511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2007
- Aktenzeichen
- T 0379/04
- Online am
- 17. August 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98912437.5
- IPC-Klasse
- C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasch- oder reinigungsaktive Formkörper für den Gebrauch im Haushalt
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Dalli-Werke GmbH & Co. KG
fit GmbH
Rohm and Haas Company - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.