T 0525/04 vom 07.07.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T052504.20050707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 2005
- Aktenzeichen
- T 0525/04
- Online am
- 6. Oktober 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96117067.7
- IPC-Klasse
- F16K 17/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckentlastungsvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Rembe GmbH Safety + Control
- Name des Einsprechenden
- BRILEX Gesellschaft für Explosionsschutz mbh
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1-5 gemäß Hilfsantrag I eingereicht mit Schreiben vom 24. Mai 2005;
- Beschreibungsseiten 2 und 4 der Patentschrift;
- Beschreibungsseite 3 eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnungen wie erteilt.