T 0569/04 vom 17.10.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T056904.20061017
- Datum der Entscheidung
- 17. Oktober 2006
- Aktenzeichen
- T 0569/04
- Online am
- 22. November 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95941594.4
- IPC-Klasse
- G01D 11/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anzeigeeinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
OSRAM Opto Semiconductors GmbH & Co. OHG - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.