T 0771/04 (Prozessführung/SIEMENS) vom 31.05.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T077104.20060531
- Datum der Entscheidung
- 31. Mai 2006
- Aktenzeichen
- T 0771/04
- Online am
- 11. Juli 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97953657.0
- IPC-Klasse
- D21C 9/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Prozessführung beim Bleichen von Faserstoffen
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Kvaerner Pulping AB
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ursprüngliche Offenbarung (ja)
Offenbarung der Erfindung (ausreichend) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird zurückverwiesen an die Einspruchsabteilung zur Fortsetzung des Verfahrens auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 29 des Hauptantrags eingereicht in der mündlichen Verhandlung.