T 0816/04 vom 09.06.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T081604.20050609
- Datum der Entscheidung
- 9. Juni 2005
- Aktenzeichen
- T 0816/04
- Online am
- 26. Juli 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98111380.6
- IPC-Klasse
- A61C 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Regeneration vom menschlichen und tierischen Knochen, insbesondere im Zahnkieferbereich
- Name des Antragstellers
- Essiger, Holger K., Dr.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderung)
Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 14 und
- Beschreibung Seiten 1 bis 9 in der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Fassung gemäß dem 5. Hilfsantrag
- Zeichnungen Figuren 1 bis 8 in der ursprünglich eingereichten Fassung.