European Patent Office

T 0862/04 vom 05.10.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T086204.20061005
Datum der Entscheidung
5. Oktober 2006
Aktenzeichen
T 0862/04
Online am
22. November 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99965347.0
IPC-Klasse
F02B 23/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Viertakt-Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Name des Antragstellers
Volkswagen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
AVL LIST GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit (ja)
Beitrag zum Stand der Technik (ja)
Auswahlerfindung (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.