T 0894/04 vom 11.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T089404.20050511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 0894/04
- Online am
- 30. Mai 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00993529.7
- IPC-Klasse
- C21C 5/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum kontrollierten Eindüsen eines Gasese in ein metallurgisches Gefäß
- Name des Antragstellers
- Voest-Alpine Industrieanlagenbau GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung nach Wegfall des Grundes für die Zurückweisung der Anmeldung als Folge einer Änderung der Ansprüche während des Beschwerdeverfahrens
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 9, eingereicht mit Schreiben vom 28. Juni 2004.