European Patent Office

T 1037/04 vom 29.06.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T103704.20050629
Datum der Entscheidung
29. Juni 2005
Aktenzeichen
T 1037/04
Online am
12. Juli 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97937488.1
IPC-Klasse
E06B 7/23
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Sicherheitstür, insbesondere Steriltür
Name des Antragstellers
Solvay Pharmaceuticals GmbH
Name des Einsprechenden
Sommer Metallbau Stahlbau GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.