T 1051/04 vom 22.06.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T105104.20050622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 2005
- Aktenzeichen
- T 1051/04
- Online am
- 27. Juni 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00929557.7
- IPC-Klasse
- F02D 41/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erhöhung der NOx-Umsatzrate von geschädigten NOx-Speicherkatalysatoren
- Name des Antragstellers
- Volkswagen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 82 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention R 30 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Einheitlichkeit - a priori (verneint)
Hilfsantrag - Einheitlichkeit - a priori (bejaht)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.