European Patent Office

T 1075/04 vom 19.07.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T107504.20060719
Datum der Entscheidung
19. Juli 2006
Aktenzeichen
T 1075/04
Online am
10. August 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98912221.3
IPC-Klasse
H03J 1/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Rundfunkempfänger mit Erstellung und Speicherung von benutzerspezifischen Bedienungsmenüs
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GmbH
Name des Einsprechenden
Interessengemeinschaft für Rundfunkschutzrechte GmbH Schutzrechtsverwertung & Co. KG
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.