European Patent Office

T 1239/04 vom 14.11.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T123904.20061114
Datum der Entscheidung
14. November 2006
Aktenzeichen
T 1239/04
Online am
20. Dezember 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00951448.0
IPC-Klasse
B61L 3/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Energieoptimierung bei einem Fahrzeug/Zug mit arbeitspunktabhängigem Wirkungsgrad
Name des Antragstellers
Bombardier Transportation GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Offenbarung der Erfindung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein - alle Anträge)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.