European Patent Office

T 1375/04 vom 13.07.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T137504.20060713
Datum der Entscheidung
13. Juli 2006
Aktenzeichen
T 1375/04
Online am
30. August 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98115213.5
IPC-Klasse
B41M 3/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Maschinendetektierbare Sicherheitsmarkierung enthaltend flüssigkristallines Material, Herstellung der Sicherheitsmarkierung und Sicherheitssystem umfassend diese Sicherheitsmarkierung
Name des Antragstellers
SICPA HOLDING S.A.
Name des Einsprechenden
Merck Patent GmbH
Dai Nippon Printing Co., Ltd. et al
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.