T 0048/05 vom 08.08.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T004805.20070808
- Datum der Entscheidung
- 8. August 2007
- Aktenzeichen
- T 0048/05
- Online am
- 30. August 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99105337.2
- IPC-Klasse
- B21D 28/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Maschine zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken, insbesondere von Blechen
- Name des Antragstellers
- Trumpf GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 1 bis 6, 6a eingereicht mit Schreiben vom 13.04.2006
Seiten 7 bis 10 gemäß der ursprünglichen Fassung.
Ansprüche: 1 bis 3 eingereicht mit Schreiben vom 13.04.2006
Zeichnungen: Blätter 1/2-2/2 gemäß der ursprünglichen Fassung.