European Patent Office

T 0218/05 vom 13.09.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T021805.20070913
Datum der Entscheidung
13. September 2007
Aktenzeichen
T 0218/05
Online am
29. November 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96922002.9
IPC-Klasse
B60G 1/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Palettenkörper für Rollsteige
Name des Antragstellers
Kone Corporation
Name des Einsprechenden
INVENTIO AG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.