European Patent Office

T 0578/05 vom 25.10.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T057805.20061025
Datum der Entscheidung
25. Oktober 2006
Aktenzeichen
T 0578/05
Online am
5. Dezember 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99944134.8
IPC-Klasse
D01H 5/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Spinnmaschine zum Herstellen von Coregarn
Name des Antragstellers
Saurer GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Amann & Söhne GmbH & Co.
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Änderung - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.