T 0686/05 vom 22.11.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T068605.20061122
- Datum der Entscheidung
- 22. November 2006
- Aktenzeichen
- T 0686/05
- Online am
- 22. Dezember 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98966620.1
- IPC-Klasse
- D06F 37/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aus dünnwandigem Blech bestehendes Geräteteil und Prägewerkzeug zur Herstellung einer Strukturfläche an dem Geräteteil
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- Miele & Cie. KG
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufrecht zu erhalten mit
den Ansprüchen 1 und 2 und
Beschreibung, Seiten 1 bis 4,
überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnungen Figuren 1 bis 4, wie erteilt.