T 0692/05 vom 16.10.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T069205.20071016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2007
- Aktenzeichen
- T 0692/05
- Online am
- 2. November 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96914935.0
- IPC-Klasse
- G01N 27/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sensoranordnung zur Steuerung der Belüftung von Innenräumen
- Name des Antragstellers
- paragon AG
- Name des Einsprechenden
- NGK Spark Plug Co., Ltd.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention R 71a 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsantrag I: Erfinderische Tätigkeit verneint
Weitere Hilfsanträge zugelassen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der Hilfsanträge I und II, eingereicht mit Schreiben vom 30.06.2005.