T 1019/05 vom 05.12.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T101905.20071205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2007
- Aktenzeichen
- T 1019/05
- Online am
- 18. Dezember 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99125019.2
- IPC-Klasse
- G02B 21/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beleuchtungseinrichtung für ein Operationsmikroskop
- Name des Antragstellers
- Möller-Wedel GmbH
- Name des Einsprechenden
- Carl Zeiss AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: verneint
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.