T 1052/05 vom 20.12.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T105205.20051220
- Datum der Entscheidung
- 20. Dezember 2005
- Aktenzeichen
- T 1052/05
- Online am
- 29. Dezember 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00929423.2
- IPC-Klasse
- C06D 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Granulierte Gassätze
- Name des Antragstellers
- Delphi Technologies, Inc.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention Art 65(1) 1973
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.