T 1462/05 vom 10.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T146205.20081010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 1462/05
- Online am
- 12. November 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99118924.2
- IPC-Klasse
- E05B 49/00B60R 25/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Benutzeridentifikation
- Name des Antragstellers
- ADAM OPEL AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht) - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - nach Änderung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche, Nr. 1 bis 6, eingegangen am 08. Oktober 2008, mit Schreiben vom 08. Oktober 2008
Beschreibung, Seiten 1 bis 6, eingegangen am 08. Oktober 2008, mit Schreiben vom 08. Oktober 2008
Zeichnungen, Blatt 1/1, ursprüngliche Fassung