T 0175/06 vom 16.10.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T017506.20061016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2006
- Aktenzeichen
- T 0175/06
- Online am
- 27. Oktober 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99907248.1
- IPC-Klasse
- B29B 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Element aus einer Mehrzahl waagerecht und senkrecht verlaufender Streifen und Verfahren zur Herstellung von Elementen durch Verknüpfung geschlossener Ringe
- Name des Antragstellers
- Streuer, Renate
- Name des Einsprechenden
- Simon EnergieAnlagen GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention R 65(1) 1973
- Schlagwörter
- Fehlende Begründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.