European Patent Office

T 0234/06 vom 04.07.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T023406.20060704
Datum der Entscheidung
4. Juli 2006
Aktenzeichen
T 0234/06
Online am
1. August 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00112661.4
IPC-Klasse
D04H 1/46
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von strukturierten Vliesstoffen mittels hydrodynamischer Vernadelung
Name des Antragstellers
Fleissner GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.