T 0940/06 (Schneckenpresse/TULUM) vom 20.07.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T094006.20100720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 2010
- Aktenzeichen
- T 0940/06
- Online am
- 2. September 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00958043.2
- IPC-Klasse
- B01D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Gewinnen von Stoffen mittels einer Schneckenpresse
- Name des Antragstellers
- TULUM SA
- Name des Einsprechenden
- Harburg-Freudenberger Maschinenbau GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Verbesserung nachgewiesen - technische Lösung nicht aus Stand der Technik ableitbar - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.