T 1310/06 vom 15.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T131006.20081015
- Datum der Entscheidung
- 15. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 1310/06
- Online am
- 11. November 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98117908.8
- IPC-Klasse
- G01K 7/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrischer Sensor, insbesondere Temperatur-Sensor, mit Leiterplatte
- Name des Antragstellers
- Heraeus Electro-Nite International N.V.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Patentansprüche: 1 bis 4, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung: Spalten 1 bis 4, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
Zeichnungen: Figuren 1a bis 2b wie veröffentlicht.