European Patent Office

T 1754/06 vom 15.06.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T175406.20070615
Datum der Entscheidung
15. Juni 2007
Aktenzeichen
T 1754/06
Online am
19. Juni 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04718203.5
IPC-Klasse
F01L 3/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Ventilschaftabdichtung für Brennkraftmaschinen
Name des Antragstellers
Carl Freudenberg KG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit des geänderten Anspruchs 1 (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben

2. Die Sache wird and die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.