European Patent Office

T 1798/06 (Anrufweiterschaltung/TENOVIS) vom 03.11.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T179806.20081103
Datum der Entscheidung
3. November 2008
Aktenzeichen
T 1798/06
Online am
21. November 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00112364.5
IPC-Klasse
H04M 3/42
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Telekommunikations-Vermittlungsanlage
Name des Antragstellers
Tenovis GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.