European Patent Office

T 0134/07 vom 19.11.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T013407.20101119
Datum der Entscheidung
19. November 2010
Aktenzeichen
T 0134/07
Online am
28. Dezember 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03006412.5
IPC-Klasse
G01V 8/20
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Objekterfassung und Lichtgitter
Name des Antragstellers
SICK AG
Name des Einsprechenden
Leuze electronic GmbH + Co. KG
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.