T 0387/07 (Nachweis von Helicobacter/DAKOCYTOMATION) vom 27.09.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T038707.20110927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2011
- Aktenzeichen
- T 0387/07
- Online am
- 3. April 2012
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 00967861.6
- IPC-Klasse
- G01N 33/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verbessertes Verfahren zum Nachweis von Säure-resistenten Bakterien der Gattung Helicobacter im Stuhl
- Name des Antragstellers
- DakoCytomation Denmark A/S
- Name des Einsprechenden
- IMMUNDIAGNOSTIK AG
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)
- Schlagwörter
- Hauptantrag (geänderte Ansprüche)
Zulässigkeit der Änderungen (ja)
Klarheit (ja)
Ausreichende Offenbarung (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 43 des Hauptantrags eingereicht in der mündlichen Verhandlung und einer daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.