T 0537/07 vom 14.04.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T053707.20100414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 2010
- Aktenzeichen
- T 0537/07
- Online am
- 1. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98932469.4
- IPC-Klasse
- G01N 33/487
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Positionierung und elektrophysiologische Charakterisierung einzelner Zellen und rekonstituierter Membransysteme auf mikrostrukturierten Trägern
- Name des Antragstellers
- ECOLE POLYTECHNIQUE FEDERALE DE LAUSANNE (EPFL), et al.
- Name des Einsprechenden
- Nanion Technologies GmbH
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (verneint für Hauptantrag; bejaht für Hilfsantrag)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht für Hilfsantrag)
Zulassung spät vorgelegter Beweismittel und Anträge - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden :
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 13 gemäß dem in der mündlichen Verhandlung vom 14. April 2010 vorgelegten Hilfsantrag und einer daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.