European Patent Office

T 0986/07 vom 19.11.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T098607.20091119
Datum der Entscheidung
19. November 2009
Aktenzeichen
T 0986/07
Online am
11. Dezember 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96942298.9
IPC-Klasse
C08J 9/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Urethan-Gruppen enthaltenden Hartschaumstoffen
Name des Antragstellers
Bayer MaterialScience AG
Name des Einsprechenden
Huntsman International LLC
Kammer
3.3.09
Leitsatz
-
Schlagwörter
Haupt- und Hilfsantrag: Erfinderische Tätigkeit (nein - naheliegende Auswahl)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.