T 1238/07 (LED-Lichtquelle/TRIDONIC JENNERSDORF) vom 15.03.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T123807.20120315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 2012
- Aktenzeichen
- T 1238/07
- Online am
- 29. März 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01984193.1
- IPC-Klasse
- F21V 19/00G09F 9/33H01L 33/00H01L 25/075
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer LED-Lichtquelle
- Name des Antragstellers
- Tridonic Jennersdorf GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 43(2)
- Schlagwörter
- Änderungen zulässig (ja)
Mehr als ein unabhängiger Anspruch der gleichen Kategorie (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird and die 1. Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
a) Beschreibung: Seiten 1-6 wie ursprünglich eingereicht.
b) Ansprüche 1 bis 17, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 15.März 2012