European Patent Office

T 1763/07 vom 06.07.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T176307.20100706
Datum der Entscheidung
6. Juli 2010
Aktenzeichen
T 1763/07
Online am
24. August 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95927720.3
IPC-Klasse
B29C 59/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Selbstreinigende Oberflächen von Gegenständen sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Name des Antragstellers
Barthlott, Wilhelm
Name des Einsprechenden
Deutsche Amphibolin-Werke von Robert Murjahn GmbH & Co KG
SKW Trostberg AG
STO AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (Hauptantrag, nein)
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 1, nein)
Unzulässige Erweiterung (Hilfsanträge 2 bis 5 und 8 bis 11, ja)
Klarheit (Hilfsanträge 2a, 3a, 6 und 7, nein)
Zulässigkeit (Hilfsantrag 2b, nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

Das Patent wird widerrufen.