European Patent Office

T 1977/07 (Reversible Immortalisierung/HEART BIOSYSTEMS) vom 28.04.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T197707.20090428
Datum der Entscheidung
28. April 2009
Aktenzeichen
T 1977/07
Online am
12. Juni 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01915354.3
IPC-Klasse
C12N 15/63
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Reversible Immortalisierung
Name des Antragstellers
Heart BioSystems GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfüllung der Erfordernisse des Artikels 123(2) - ja
Klarheit und ausreichende Offenbarung - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja
Einheitlichkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:

Ansprüche: Nr. 1 - 31, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 28. April 2009.