European Patent Office

T 0101/08 vom 27.10.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T010108.20081027
Datum der Entscheidung
27. Oktober 2008
Aktenzeichen
T 0101/08
Online am
1. Dezember 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01104536.6
IPC-Klasse
B65H 63/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Garnreinigung durch Herausschneiden von Fehlstellen
Name des Antragstellers
Gebrüder Loepfe AG
Name des Einsprechenden
Uster Technologies AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Einspruch zulässig - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Der Einspruch ist zulässig.

3. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.