T 0184/08 vom 19.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T018408.20100519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 0184/08
- Online am
- 18. Juni 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02005281.7
- IPC-Klasse
- A61F 9/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lasersystem für die Hornhauttransplantation
- Name des Antragstellers
- WaveLight Laser Technologie AG
- Name des Einsprechenden
- Technolas Perfect Vision GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an das Organ der ersten Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage folgender Dokumente aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche 1 bis 6, einreicht mit Schriftsatz vom 7. März 2008;
Beschreibung, Spalte 1 bis 5, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 19. Mai 2010;
Zeichnungen, Figuren 1 bis 4, in der erteilten Fassung.