European Patent Office

T 0185/08 vom 15.06.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T018508.20100615
Datum der Entscheidung
15. Juni 2010
Aktenzeichen
T 0185/08
Online am
27. Juli 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00122936.8
IPC-Klasse
B60H 1/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Heizungs- oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Name des Antragstellers
Behr GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
VALEO SYSTEMES THERMIQUES S.A.S.
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Wirksame Inanspruchnahme der Priorität (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die Entscheidung wird aufgehoben.

2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.