T 0290/08 vom 10.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T029008.20110310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 2011
- Aktenzeichen
- T 0290/08
- Online am
- 30. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00958187.7
- IPC-Klasse
- H01L 21/205
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schichtstruktur für bipolare Transistoren und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- IHP GmbH-Innovations for High Performance
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein) - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit (nein) - erster Hilfsantrag
Erfinderische Tätigkeit (ja) - zweiter Hilfsantrag - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die 1. Instanz mit der Anweisung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 10, eingereicht mit Schreiben vom 9. März 2011,
- Beschreibung Seiten 1, 3, 4 bis 7 und 9, eingereicht mit Schreiben vom 9. März 2011, Seite 3a eingereicht mit Schreiben vom 8. März 2011, Seiten 2 und 8 der veröffentlichten Fassung,
- Zeichnungen Blätter 1/3 bis 3/3 der veröffentlichten Fassung.