T 0333/08 vom 22.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T033308.20110322
- Datum der Entscheidung
- 22. März 2011
- Aktenzeichen
- T 0333/08
- Online am
- 13. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98110211.4
- IPC-Klasse
- G01V 8/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betrieb einer opto-elektronischen Sensoranordnung
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- ifm electronic gmbh
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Erfindung deutlich und vollständig offenbart (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.