T 0679/08 (Folienförmige Darreichungsformen/LOHMANN) vom 11.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T067908.20101111
- Datum der Entscheidung
- 11. November 2010
- Aktenzeichen
- T 0679/08
- Online am
- 10. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 00909123.2
- IPC-Klasse
- A61K 9/70
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung folienförmiger Darreichungsformen
- Name des Antragstellers
- LTS LOHMANN Therapie-Systeme AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Hauptantrag und 2., 4. und 5. Hilfsantrag: Ausführbarkeit der Offenbarung (verneint): keine definierte Messmethode
1. und 3. Hilfsantrag: Klarheit der Ansprüche (verneint): widersprüchliche Angaben
Klarheit des Anspruchs 1 (verneint): keine ausreichenden Angaben für eine vollständige technische Lehre - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.