European Patent Office

T 0816/08 (Redox-Katalysator/UMICORE) vom 16.08.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T081608.20120816
Datum der Entscheidung
16. August 2012
Aktenzeichen
T 0816/08
Online am
29. August 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02748747.9
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Redox-Katalysator für die selektive katalytische Reduktion sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Name des Antragstellers
Umicore AG & Co. KG
Name des Einsprechenden
Johnson Matthey Public Limited Company
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag) - bejaht - nicht naheliegende Kombination von Merkmalen
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.