T 1046/08 vom 03.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T104608.20110303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 2011
- Aktenzeichen
- T 1046/08
- Online am
- 9. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05018617.0
- IPC-Klasse
- G02B 7/182G02B 5/08C04B 35/80C04B 37/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ultraleichter und ultrasteifer vollkeramischer Reflektor
- Name des Antragstellers
- ECM Ingenieur-Unternehmen für Energie- und Umwelttechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Klarheit und erfinderische Tätigkeit: bejaht (nach Änderung)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1 bis 12,eingereicht mit Schreiben vom 21.02.2011
Ansprüche:
1 bis 7, eingereicht als Hilfsantrag mit Schreiben vom 22.12.2010
Zeichnungen:
1 Blatt (Figuren 1 und 2), wie veröffentlicht