European Patent Office

T 1072/08 (Vorrichtung zum Steuern/MACMOTER) vom 03.09.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T107208.20100903
Datum der Entscheidung
3. September 2010
Aktenzeichen
T 1072/08
Online am
28. September 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00121983.1
IPC-Klasse
G05G 9/047
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Steuern
Name des Antragstellers
MACMOTER S.p.A.
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.