European Patent Office

T 1134/08 (Blade-Server/FUJITSU) vom 30.11.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T113408.20111130
Datum der Entscheidung
30. November 2011
Aktenzeichen
T 1134/08
Online am
24. Januar 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04705376.4
IPC-Klasse
G06F 1/18
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Optionaler Steckplatz für einen Blade-Server
Name des Antragstellers
Fujitsu Technology Solutions
Intellectual Property GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - geänderte Ansprüche (ja)
Aktenzeichen: T 1134/08 - 3.5.06
ENTSCHEIDUNG
der Technischen Beschwerdekammer 3.5.06
vom 30. November 2011
Beschwerdeführer:
(Anmelder)
Fujitsu Technology Solutions
Intellectual Property GmbH
Mies-van-der-Rohe-Strasse 8
D-80807 München (DE)
Vertreter:
Epping, Wilhelm
Epping Hermann Fischer
Patentanwaltsgesellschaft mbH
Ridlerstrasse 55
D-80339 München (DE)
Angefochtene Entscheidung:
Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts, die am 20. März 2008 zur Post gegeben wurde und mit der die europäische Patentanmeldung Nr. 04705376.4 aufgrund des Artikels 97 (2) EPÜ zurückgewiesen worden ist.
Zusammensetzung der Kammer:
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, ein Patent auf folgender Grundlage zu erteilen:

- Anspruch 1 des Hauptantrages, überreicht in der mündlichen Verhandlung;

- Zeichnungen wie eingereicht am 20. November 2006; sowie

- eine entsprechend anzupassende Beschreibung.