T 1314/08 vom 15.12.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T131408.20111215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2011
- Aktenzeichen
- T 1314/08
- Online am
- 30. Januar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01962809.8
- IPC-Klasse
- A61K 8/37A61K 8/04A61Q 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Desodorierende Zubereitungen mit einem Gehalt an Dialkylcarbonaten und Treibmitteln und deren Verwendung als Aerosole
- Name des Antragstellers
- Cognis IP Management GmbH
- Name des Einsprechenden
- Evonik Goldschmidt GmbH
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Zulässigkeit von neuen Beweismitteln und Anträgen (ja)
Änderungen - zulässig (ja) - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - naheliegende Lösung - Hauptantrag und 1. und 2. Hilfsantrag - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.