T 1483/08 vom 27.10.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T148308.20101027
- Datum der Entscheidung
- 27. Oktober 2010
- Aktenzeichen
- T 1483/08
- Online am
- 1. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99108351.0
- IPC-Klasse
- B60J 1/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schiebefenster für eine Kraftfahrzeugtür
- Name des Antragstellers
- DURA Automotive Body & Glass Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- WAGON SAS
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit (ja)
Ausführbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 13 eingereicht während der mündlichen Verhandlung
- Beschreibung Spalten 1 bis 8 eingereicht während der mündlichen Verhandlung
- Zeichnungen wie erteilt.