T 1528/08 vom 14.12.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T152808.20111214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 2011
- Aktenzeichen
- T 1528/08
- Online am
- 19. Januar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00100962.0
- IPC-Klasse
- A61B 6/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bedienplatz eines Röntgenprüfgerätes
- Name des Antragstellers
- Smiths Heimann GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja (nach Änderungen)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an das Organ der ersten Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 bis 13 eingereicht mit Schreiben vom 30. September 2011;
Beschreibung: Seiten 1 und 2 eingereicht mit Schreiben vom 30. September 2011;
Seiten 3 bis 5 wie ursprünglich eingereicht;
Zeichnungen: Blatt 1/3 bis 3/3 wie ursprünglich eingereicht.