European Patent Office

T 1702/08 vom 10.06.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T170208.20110610
Datum der Entscheidung
10. Juni 2011
Aktenzeichen
T 1702/08
Online am
18. August 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01102454.4
IPC-Klasse
B60T 10/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur Reduzierung der Ansprechzeit bei hydrodynamischen Bremsen
Name des Antragstellers
ZF FRIEDRICHSHAFEN Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Voith Turbo GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.