European Patent Office

T 1759/08 vom 13.07.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T175908.20100713
Datum der Entscheidung
13. Juli 2010
Aktenzeichen
T 1759/08
Online am
16. September 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04006657.3
IPC-Klasse
B66D 1/48
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Laufberuhigung einer Gliederkette eines Kettenzuges, insbesondere zur Verhinderung der Ausbildung einer Resonanzschwingung der Gliederkette, und einen Kettenzug hierfür
Name des Antragstellers
Demag Cranes & Components GmbH
Name des Einsprechenden
Stahl CraneSystems GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (Hauptantrag) - nein
Ausführbarkeit (Hilfsantrag) - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das europäische Patent wird widerrufen.