T 1908/08 vom 15.07.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T190808.20100715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 2010
- Aktenzeichen
- T 1908/08
- Online am
- 12. August 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04741571.6
- IPC-Klasse
- C21C 5/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Behandeln von Metallschmelzen mit einem Frischmittel aus Sauerstoff
- Name des Antragstellers
- Air Liquide Deutschland GmbH, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderung der Ansprüche
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf folgender Grundlage zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 6 und
Beschreibung Seiten 1 bis 10, vorgelegt in der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung Seite 11 und
Figuren 1 bis 4 wie veröffentlicht (WO 2004/104231).